Synopse – Gegenüberstellung der SPD-Kriterien und der Inhalte des CETA-Vertrages

Von Bernd Lange, SPD-MdEP und Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments

Die EU und Kanada haben seit 2009 Verhandlungen über ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen geführt. Dieses Abkommen ist ein Handelsabkommen, in dem sowohl ganz traditionell Zölle als auch Handelsbedingungen, Standards und den Handel begleitende Regeln behandelt werden.

Diese Synopse analysiert den CETA-Vertrag in der offiziellen deutschen Übersetzung des Vertrages im Lichte der Kriterien aus dem SPD-Konventsbeschluss 2014. Der Beschluss des Bundesparteitages 2015 hat diese Kriterien bekräftigt.

Insgesamt ist es bei CETA gelungen, in vielen Bereichen fortschrittlichere Regeln und Standards zu vereinbaren, als dies in bisherigen europäischen und nationalen Handelsabkommen der Fall war. Allerdings gibt es auch noch offene Punkte und Fragen, die weiterer Prüfung und Klärung bedürfen. Der weitere parlamentarische Ratifizierungsprozess muss hierfür genutzt werden.

Die komplette Synopse lesen Sie in der folgenden pdf-Datei.