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Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion
Teilnehmer*innen der Klausurtagung in Varel

20. November 2018: Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion

" Wir freuen uns, dass dank der guten Einnahmesituation der Landkreis Diepholz die Kreisumlage für 2019 senken kann und gleichzeitig einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen", resümiert Fraktionsvorsitzende Astrid Schlegel die Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion zur Beratung des Haushaltes für 2019.

Dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung der Betriebe ist die Steuerkraft der Kommunen gestiegen. Dies wurde bei der Aufstellung des Haushaltes berücksichtigt und die Kreisumlage um 2,5 Punkte auf jetzt 45 Prozentpunkte gesenkt. Somit bleibt mehr vom Steuergeld in den Kommunen.

Darüber hinaus wird der Landkreis Diepholz die Kommunen weiterhin bei der Aufgabe der Kindertagesbetreuung unterstützen. Dafür sind, wie im Vorjahr, rund 8 Millionen Euro im Haushalt vorgesehen.

Auch für 2019 sind wieder große Investitionen geplant. Ein Schwerpunkt liegt bei der Abwicklung des beschlossenen und fortgeschriebenen Kreisstraßenbauprogramms. Aber auch für Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Schulen und Liegenschaften des Landkreises, sowie im Bereich des Bevölkerungsschutzes sind Mittel vorgesehen. Dazu kommen Investitionen im Bereich der Krankenhäuser, für die der Landkreis Diepholz ab diesem Jahr allein zuständig ist. Ebenfalls oben auf dem Plan steht auch der bereits im letzten Jahr beschlossene Breitbandausbau.

Dass im aktuellen Jahr nicht alle geplanten Maßnahmen realisiert werden konnten, liegt vor allem daran, dass es kaum freie Kapazitäten bei den ausführenden Firmen gibt, weitere Aufträge anzunehmen.

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