Die SPD Bundestagsfraktion und die Bundesregierung werden aufgefordert, alternative Konzepte zum DRG Abrechnungssystems für Krankenhäuser zu erarbeiten und politisch voranzutreiben. Das Ziel ist vor allem die Wiedereinführung der Selbstkostendeckung.

Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einem Unternehmen sollten nach dem gleichen Tarifmodell bezahlt werden. Das ist leider nicht überall der Fall, auch nicht in den Krankenhäusern im Landkreis Diepholz. Das möchte die SPD-Kreistagsfraktion aber in der nächsten Zeit ändern und hat einen Antrag gestellt, der Landkreis möge einen Zeitplan für die Auflösung der Gesellschaft Levare GmbH aufstellen.

Am Dienstagabend wurde im Gasthaus zur Post in Twistringen der neue Vorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Landkreis Diepholz gewählt. Die AG ist eine aktive und engagierte Arbeitsgruppe, die im Jahr 2019 zahlreiche Ausflüge, Veranstaltungen und Referate organsiert hat.

Sarah Ryglewski, parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Finanzen und Dr. Matthias Miersch, Vize-Bundestagsfraktionsvorsitzender, diskutierten am 23.1.20 mit ca. 100 Teilnehmern im Gleis 1 in Syke das "heiße Eisen" Klimawandel. Pascal Seidel, Vorsitzender der Jusos und Mitglied bei Fridays for Future war ebenfalls auf dem Podium und vertrat sehr gekonnt die Sichtweise der Jusos, die beinahe deckungsgleich mit den Zielen von Fridays for Future sind.

Im Rahmen ihrer Fraktionssitzung besuchte die SPD-Kreistagsfraktion die Avacon in Syke. Im Oktober diesen Jahres hatte die Avacon die Öffentlichkeit zu einem Tag der Offenen Tür eingeladen. Anlass war das 100jährige Jubiläum der Energieversorgung in unserer Region.

"Wir freuen uns, dass dank der guten Einnahmesituation der Landkreis Diepholz die Kreisumlage für 2020 weiter senken kann und gleichzeitig einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen", resümiert Fraktionsvorsitzende Astrid Schlegel die Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion zur Beratung des Haushaltes für 2020.

Zum 3. Manfred-Krause-Symposium hatten wir MdB Sigmar Gabriel als Hauptredner gewinnen können und waren sehr erfreut, ihn zum dritten Mal als unseren Gast in Bassum begrüßen zu dürfen. Wir freuten uns aber ebenfalls über die vielen Gäste aus ganz unterschiedlichen Institutionen, Vereinen und Verbänden. Wir bekamen im Anschluss sehr viel gutes feedback für das Format, für unser neues Zuhause und besonders viel Lob für unseren Gastredner, der vielen Nachdenkliches mit auf den Weg gegeben hat.

Mit einer Informationsveranstaltung unter dem haben Motto „Klimaschutz – gemeinsam nach vorne bringen“ haben die Fraktionen von SPD und Grünen im Rat der Stadt Diepholz den Versuch unternommen, die Zusammenarbeit in der Kreisstadt auf eine neue sachliche Ebene zu heben.

Die Landtagsabgeordnete Dr. Silke Lesemann war zu Gast bei den Sozialdemokraten im Unterbezirk Diepholz. Silke Lesemann agiert in der Landtagsfraktion als Sprecherin für Wissenschaft und Kultur. Gemeinsam diskutierten sie verschiedene Aspekte der Landespolitik seit der Landtagswahl.

Ein besonderes Schmuckstück der Gemeinde Weyhe war Tagungsort für die Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion: das in diesem Sommer eröffnete Kulturcafé im Sudweyher Bahnhof. "Das ist eine hervorragende Leistung von engagierten Ehrenamtlichen" so Frank Seidel, als stellvertretender Bürgermeister, Rats-Fraktionsvorsitzender in Weyhe und Kreistagsabgeordneter "und eine glückliche Fügung für Weyhe".