SPD im Landkreis Diepholz

Das Büro des Unterbezirks Landkreis Diepholz ist seit dem 28.3.20 in Bassum, Lange Str. 25, nicht mehr erreichbar. Die Räumlichkeiten wurden verkauft. Der Vorstand hatte schon im letzten Jahr beschlossen, dass wir ein neues, barrierefreies und behindertengerechtes Büro mit Außenpräsenz wollen.

Am Dienstagabend wurde im Gasthaus zur Post in Twistringen der neue Vorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus im Landkreis Diepholz gewählt. Die AG ist eine aktive und engagierte Arbeitsgruppe, die im Jahr 2019 zahlreiche Ausflüge, Veranstaltungen und Referate organsiert hat.

Sarah Ryglewski, parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Finanzen und Dr. Matthias Miersch, Vize-Bundestagsfraktionsvorsitzender, diskutierten am 23.1.20 mit ca. 100 Teilnehmern im Gleis 1 in Syke das "heiße Eisen" Klimawandel. Pascal Seidel, Vorsitzender der Jusos und Mitglied bei Fridays for Future war ebenfalls auf dem Podium und vertrat sehr gekonnt die Sichtweise der Jusos, die beinahe deckungsgleich mit den Zielen von Fridays for Future sind.

Im Rahmen ihrer Fraktionssitzung besuchte die SPD-Kreistagsfraktion die Avacon in Syke. Im Oktober diesen Jahres hatte die Avacon die Öffentlichkeit zu einem Tag der Offenen Tür eingeladen. Anlass war das 100jährige Jubiläum der Energieversorgung in unserer Region.

Im Mittelpunkt stand die Frage, inwieweit die Stadt Diepholz gezielt unterstützen kann. Einen Antrag reicht die SPD-Fraktion über ihr Mitglied Ingo Estermann in der WiSta ein:

Aufgrund der Corona-Krise sind einige Gewerbebetriebe in unserer Samtgemeinde in finanzielle Nöte geraten. Wir sprechen uns daher dafür aus, solchen Betrieben zunächst die Gewerbesteuer zu stunden. Seitens der Verwaltung ist signalisiert worden, dass man für diese Situation Lösungen anbietet.
Desweiteren sollten für die Zeit, in der die Einrichtungen der Krippe und Kita geschlossen sind, keine Gebühren erhoben werden. Zunächst ist das für den Monat April sicher angebracht.

Dabei verweisen die Sozialdemokraten auf Maßnahmen der Gemeinde Stuhr. Dort werden die Gebühren für die Betreuung in den Krippen und der ergänzenden Betreuung in den Grundschulen sowie für die Teilnahme an der Mittagsverpflegung ab April bis auf Weiteres nicht eingezogen.

Noch vor kurzer Zeit hätte sich niemand von uns vorstellen können, dass sich unser Land in so kurzer Zeit in solch einer herausfordernden Situation befinden könnte. Unser Leben ist auf den Kopf gestellt und vieles, was eigentlich selbstverständlich ist, ist gerade nicht möglich. Doch eines gilt noch immer: Wir werden diese Krise nur gemeinsam meistern. […]