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Astrid Schlegel
Astrid Schlegel

25. November 2016: Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2017

"Der Landkreis Diepholz kann erfreulicherweise auch für 2017 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen", so das Fazit der Fraktionsvorsitzenden Astrid Schlegel aus den beiden Sitzungen zur Haushaltsberatung für 2017 der SPD-Kreistagsfraktion.

Dass diese Investitionen nicht aus dem laufenden Haushalt aufzubringen sind, ist verständlich. Die SPD-Fraktion wird sich der notwendigen Finanzierung der Investitionen durch Kreditaufnahme nicht verschließen.

Am 14. November 2016 stellte Rolf Klasing, Kämmerer beim Landkreis Diepholz, die Grundlagen und das Grundgerüst der Planung vor. Landrat Cord Bockhop beantwortete die Fragen der Abgeordneten. Wolfram van Lessen, Erster Kreisrat, erklärte die Veränderungen und Besonderheiten in den Fachdiensten seiner Zuständigkeit .

Am 21. November 2016 erläuterte schließlich Markus Pragal, die Bereiche Jugendhilfe, Soziales und Gesundheit.

Auch die anstehenden Ausschüsse wurden vorbereitet.

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt die Einrichtung eines stationären Hospizes im Landkreis Diepholz. Der Antrag des Vereins Palliativstützpunktes wird geprüft.

Die SPD-Kreistagsfraktion befürwortet ebenfalls, dass der Landkreis Diepholz für Empfängerinnen von Sozialleistungen weiterhin als freiwillige Leistung die Kosten für ärztlich verordnete Verhütungsmittel übernimmt. Der im Regelsatz enthaltene Betrag für Gesundheitspflege reicht bei weitem nicht aus, diese Kosten zu decken. So soll verhindert werden, dass junge Frauen durch ungewollte Schwangerschaften in eine soziale Notlage gelangen.

Im Bereich der Jugendhilfe wird die SPD-Fraktion die Fortführung des Beratungsangebotes für Kinder und Jugendliche, die sexuelle Gewalt oder sexuellen Missbrauch erlitten haben, unterstützen. Das Büro befindet sich zwar in Diepholz, Beratungsmöglichkeiten können aber bei Bedarf auch in anderen Kommunen angeboten werden.

Die Fortführung der Aufgaben des Pro Aktiv Center liegt der Fraktion ebenfalls am Herzen. Das Angebot, das mit Mitteln des Landes- und des Europäischen Sozialfonds gefördert wird, soll junge sozial- und bildungsbenachteiligte Menschen unterstützen, ihnen eine Chancen auf dem Ausbildungs- oder Arbeitsmarkt bieten und ihnen helfen, sich in die Gesellschaft zu integrieren.

Im Folgenden sehen Sie einige Bilder der konzentriert arbeitenden und diskutierenden SPD-Kreistagsmitglieder.

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