Unterstützung aus der SPD für die Ortsumgehung Barnstorf

Zum Thema Ortsumgehung Barnstorf sprach ich mit Verkehrsminister Olaf Lies am Rande eines Abstimmungsgesprächs zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Der Minister erneuerte seine Zusage zur Unterstützung mit einer entsprechenden Stellungnahme aus dem Ministerium, damit eine Einordnung der geplanten Umgehung in den "Vordringlichen Bedarf" vorgenommen und die Einstufung in "Weiterer Bedarf" zurück genommen wird. Das unterstützt auch unsere gemeinsame Stellungnahme des OV Barnstorf und UB Diepholz.

„Wir wollen erreichen, dass die Ortsumgehung Barnstorf im Bundesverkehrswegeplan 2030 wieder in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft wird,“ erklärte Landtagsabgeordnete Luzia Moldenhauer
im Anschluss an das Abstimmungsgespräch im niedersächsischen Ministerium für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr. Minister Olaf Lies hatte die Abgeordneten zu einem Abstimmungsgespräch geladen, bei dem vor allem die strittigen Bereiche erläutert wurden. „Es ist wichtig, dass sachlich und fachlich fundierte Stellungnahmen abgegeben werden“, so Moldenhauer, und sieht darin auch die Unterstützung aus dem Ministerium.

Aus diesem Grund hat sie eine gemeinsame Stellungnahme zusammen mit dem SPD-Unterbezirk Diepholz und dem SPD-Ortsverein Barnstorf in das Beteiligungsverfahren eingebracht. Bereits im Jahr 2004 war die Ortsumgehung im Bedarfsplan für Bundesstraßen in den „Vordringlichen Bedarf“ eingestuft worden. „Da sich die Ausgangslage demgegenüber in der Ortsdurchfahrt eher verschärft hat, ist eine Abstufung in „Weiterer Bedarf“ nicht hinnehmbar“, erläutert der Barnstorfer SPD-Fraktionsvorsitzende Fredy Albrecht. Und SPD-Unterbezirksvorsitzender Ingo Estermann begründet die Unterstützung durch die Kreis-SPD mit der überregionalen Bedeutung der Bundesstraße und der großen Belastung durch zunehmenden Verkehr.