SPD-Fraktion im Dialog: Soziale Klimapolitik

Was steckt drin im Klimaschutzprogramm?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Starkregen, Überflutungen, Waldbrände, Hitzerekorde - die Auswirkungen des Klimawandels sind schon heute dramatisch. Um uns davor zu schützen und die Erderwärmung zu begrenzen, hat sich Deutschland verpflichtet, bis 2030 mehr als die Hälfte an Treibhausgasen im Vergleich zu 1990 einzusparen. 2050 soll unser Land klimaneutral sein. Diese Mammutaufgabe packt die Koalition jetzt an.

Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 und dem Klimaschutzgesetz machen wir die Klimaziele verbindlich und schaffen verpflichtende Vorgaben für die Verringerung von Treibhausgasen. Die Fortschritte werden jährlich überprüft, wo nötig, wird nachgesteuert. Wir fördern klimafreundliche Investitionen, erneuerbare Energien und klimaschonendes Verhalten. Wir schaffen neue Regeln zur Vermeidung von Kohlendioxid, organisieren den Kohleausstieg und machen den Ausstoß von CO2 schrittweise teurer. Dabei sorgen wir für sozialen Ausgleich und einen sozialverträglichen Strukturwandel. Denn nur eine soziale Klimapolitik kann eine erfolgreiche Klimapolitik sein.

Wir werden dem Klimawandel nur dann wirkungsvoll entgegentreten können, wenn diese Jahrhundertaufgabe dauerhaft von einer möglichst breiten und stabilen Mehrheit in der Bevölkerung unterstützt wird. Und zwar über einen Zeitraum von mehreren Jahrzehnten mit wechselnden Regierungskoalitionen hinweg. Das setzt voraus, dass alle mitgehen können und niemand überfordert wird. Eine Politik des sozialen Ausgleichs, die Fähigkeit zur Verständigung und der Mut zum Kompromiss sind zwingende Voraussetzungen, um in der Klimapolitik zu langfristig tragfähigen Lösungen zu finden.

Was steckt drin im Klimapaket? Was ist dran an der Kritik derer, denen die Vorhaben entweder zu weit oder nicht weit genug gehen? Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.

Sarah Ryglewski, MdB
Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen

Dr. Matthias Miersch, MdB
Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Programm

18.00 Uhr Begrüßung und Einführung
Sarah Ryglewski, MdB
Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen

18.10 Uhr Das Klimaschutzprogramm 2030
Dr. Matthias Miersch, MdB
stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

18.40 Uhr Impuls „fridays for future“
Pascal Seidel

19.00 Uhr Diskussion
mit dem Publikum und Möglichkeit Fragen zu stellen

19.50 Uhr Fazit und Schlusswort
Sarah Ryglewski, MdB
Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen

Für die Veranstaltung wird bis zum 21.01.2020 um Anmeldung gebeten:
Kontakt
Sarah Ryglewski, MdB
Wahlkreisbüro Bremen
Telefon (0421) 350 18 42
Telefax (0421) 35 72 83
E-Mail sarah.ryglewski.wk@bundestag.de

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