Astrid Schlegel wiedergewählt

Auf dem Bezirksparteitag in Hannover wurde UB-Vorsitzende Astrid Schlegel mit einem beachtlichen Ergebnis wieder in den Bezirksvorstand gewählt. So ist sichergestellt, dass der SPD-Unterbezirk Diepholz im Bezirk wie im Landesverband personell vertreten ist.

Der Bezirksparteitag bedeutete einen Neuanfang mit einem Vorsitzenden, der sich auch weiterhin für Gemeinsamkeit und offenen Dialog einsetzen will. Stefan Schostok gewann mit diesem Konzept 96 % der Delegierten für sich und tritt damit die Nachfolge von Wolfgang Jüttner an, der nach 18 Jahren als Vorsitzender des Bezirks nicht mehr kandidierte.

Der Vorsitzende des SPD-Landesverbandes, Garrelt Duin, sprach in seinem Grußwort vier Themenbereiche an, die für die SPD entscheidend in ihrer Grundausrichtung sein sollten: In der Bildungs-, Sozial-, Wirtschafts- und Umweltpolitik müsse sich die SPD noch stärker positionieren als bisher.

Wolfgang Jüttner blickte in seinem Bericht in die Geschichte der SPD zurück. „Wir können stolz sein auf die Geschichte der Sozialdemokratie, denn ohne Sozialdemokraten wären Grundrechte und Gleichstellung nicht in dem Maße ins Grundgesetz aufgenommen worden,“ erinnerte er an 60 Jahre Grundgesetz.

Vor 40 Jahren versprach Willy Brandt in seiner Regierungserklärung „Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Jüttner betonte, es lohne sich, heute daran anzuknüpfen. Viele Ziele sind von der SPD auf Bundesebene erreicht worden, Jüttner erinnerte an das Milliardenprogramm zur Umsetzung von Ganztagsschulen, ebenso verwies er auf die von der SPD angestoßene Debatte zur Frage „Deutschland – Einwanderungsland?“ und viele andere Themen.

Seine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Partei mündete im Aufruf zur Geschlossenheit. Sein Appell ging besonders an die Parteispitze, die der Basis wieder zuhören müsse: „Wenn ihnen nicht zugehört wird, haben Gruppierungen das Gefühl, sie müssen sich unabhängig organisieren.“ Nur eine geschlossene Partei mit nachvollziehbaren Entscheidungen könne auch wieder an Glaubwürdigkeit in der Wählerschaft gewinnen.

Mit stehenden Ovationen verabschiedeten die über 200 Delegierten Wolfgang Jüttner als Bezirksvorsitzenden.

Wolfgang Jüttner wurde anschließend für seine erfolgreiche Arbeit im und für den Bezirk Hannover geehrt. Die Laudatio hielt sein langjähriger Weggefährte Rolf Wernstedt.
Dieser blickte zu Beginn seiner Rede auf die gemeinsamen Juso-Zeiten zurück. Und er betonte Jüttners Motivation im Jahr 1993 den Bezirksvorsitz zum ersten Mal zu übernehmen: “Wolfgang Jüttner hat dieses Amt angenommen, weil er die Partei mag, weil er sie immer mochte.“ Er habe die Arbeit in der Partei in der Tradition der Jusos der 70er fortführen wollen. Theoriebewusst sei er gewesen und er habe immer versucht, ausgleichend auf streitende Kräfte innerhalb der Partei einzuwirken.

Wernstedt gab den GenossInnen etliche diskussionswürdige Gedanken und Fragen mit auf den Weg. Die letzte war vielleicht auch die beeindruckendste: Angesichts der Weltwirtschaftskrise müsse die Frage gestellt werden: „Welche Art von Kapitalismus brauchen wir noch?“ Und er gab den Impuls zu dieser Frage selbst preis: „Was auf dem Finanzmarkt passiert, ist ein diametraler Angriff auf die Werte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit.“

Stefan Schostok verwies in seinem Redebeitrag auf die anstehende Strukturreform der Partei auf Landesebene und mahnte zur Gemeinsamkeit: „Wir müssen lernen, eine niedersächsische Sprache zu sprechen“, und: „Wir müssen anfangen, uns neu kennenzulernen!“ Schostok stellte die Frage, mit welchen Themen die SPD das verlorene Vertrauen wiedergewinnen könne und verwies auf die Themen Gute Arbeit/Vollbeschäftigung, Umweltpolitik, soziale Sicherung, das Eintreten für ein Integriertes Bildungssystem und vor allem: Politik für die Menschen machen!

Mit seiner Vorstellung als neuer Vorsitzender des Bezirks gewann er 96 % der Delegiertenstimmen und nahm anschließend sichtlich erleichtert und erfreut die zahlreichen Glückwünsche entgegen.

Nach den Wahlen widmeten sich die Delegierten des Parteitags zahlreichen Anträgen aus Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen. Bei den meisten wurde den Empfehlungen der Antragskommission gefolgt, einige wurden erst nach kontroverser Diskussion mit Änderungen beschlossen.

Eine Dokumentation der Anträge wird folgen, es wird dann einen Link dazu geben.

Wer sich für mehr Infos vom Parteitag interessiert, sei auf die Seiten des SPD-Bezirks Hannover verwiesen.