II. Kommunalkongress in Hannover
Der von der Landes-SPD organisierte II. Kommunalkongress lockte 700 Teilnehmende nach Hannover ins Tagungszentrum Wienecke XI. Auch aus dem Unterbezirk Diepholz nahmen Genossinnen und Genossen an dieser interessanten Veranstaltung teil. Hier trafen sich unter dem Motto "Starke Kommunen - starkes Land" kommunalpolitisch Tätige mit VertreterInnen von Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften und anderen Institutionen, um gemeinsam über sozialdemokratische Inhalte zu diskutieren.
Hannovers Oberbürgermeister Stefan Weil und der SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies übten in ihren Beiträgen harsche Kritik an den finanziellen Beschneidungen der Kommunen. "Der Staat hat Aufgaben, die er erfüllen muss, dann muss er auch die finanziellen Mittel zur Verfügung stellen," so Olaf Lies.
"Integration findet nicht durch Bundesgesetze statt, sondern durch Handeln in den Kommunen", kritisierte Stefan Weil die Kürzung von Mitteln, die auch den Integrationsprojekten in den Städten und Gemeinden fehlen werden.
Beide forderten: "Hände weg von der Gewerbesteuer!"
In den Fachforen "Vernetzte Energie-, Verkehrs- und Umweltpolitik", "Mehr Demokratie wagen", "Nachhaltige Finanz- und Wirtschaftspolitik" und "Soziale Stadtentwicklung, Familie, Bildung und Kultur für alle" fand ein reger Austausch zwischen dem jeweiligen Auditorium und dem Podium statt.
Genau dieser Austausch ist wichtig, um die verschiedenen politischen Ebenen in der Partei zusammenzubringen und abseits der strukturierten Parteitage kommunalpolitische Themen miteinander zu diskutieren. Hier wurde miteinander geredet, Kritik geübt, sich gegenseitig Mut gemacht und es wurden Beispiele gut funktionierender sozialdemokratischer Arbeit geschildert.
SPD in Niedersachsen
Impressionen vom Kommunalkongress
