Jens Böhrnsen zu Gast in Weyhe

Zum Thema "Sozial gerecht - wirtschaftlich stark. Zukunft für unsere Kommunen" war der Bremer Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien und Hansestadt Bremen Jens Böhrnsen zu Gast im Kirchweyher Hof. Der Abend wurde organisiert vom SPD-Unterbezirk Landkreis Diepholz und den SPD-Ortsvereinen Stuhr, Syke und Weyhe. Unterbezirksvorsitzende Astrid Schlegel begrüßte über vierzig Gäste, darunter den Weyher Bürgermeister Frank Lemmermann, den Landratskandidaten Cord Bockhop

sowie zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Ortsvereine.

Jens Böhrnsen kam direkt von der Wahlkampf-Abschlussveranstaltung der Oldenburger SPD, die auf dem Lambertikirchhof in Oldenburg stattgefunden hatte. Der Regen, der auf die Genossinnen und Genossen niederging, entstand wohl aus den Tränen der CDU, gab Böhrnsen die Einschätzung der Oldenburger Wahlkämpfer wieder und bezog sich damit auf die verschiedenen Wahlergebnisse im zu Ende gehenden „Superwahljahr“ 2011, das für die SPD in doppeltem Sinne Bedeutung erlangte.

„Ich spreche nicht vom ‚Umland’, sondern von der Nachbarschaft“, leitete der Bremer Landeschef seinen Vortrag zum Thema ein. „Wir sind alle aufeinander angewiesen, unabhängig von der jeweiligen Größe.“ Er erwähnte als sehr gutes Beispiel das Funktionieren der Metropolregion, die demnächst im Bremer Rathaus Im Rahmen einer kleinen Feier auf eine fünfjährige erfolgreiche Zusammenarbeit zurückblicken kann. Auch der Kommunalverbund übernehme eine wichtige Funktion im Zusammenwirken der Kommunen im Bremer Umfeld.

Auf die Positionierung der SPD in den Kommunen sich beziehend, forderte er eine „Soziale Region“ als Schwerpunkt ein. „Warum sollen wir uns nicht zeigen als Kommunen, die gute Arbeitsplätze schaffen, die sich als solche darstellen, die sich mit einer geringer werdenden Anzahl an prekären Jobs präsentierten?“ Und er fügte hinzu: „Wir sollten nicht nur mit Zahlen argumentieren, sondern mit qualitativen Aussagen.“ Er führte aus, dass nicht sozial ist, was Arbeit schafft, sondern was gute Arbeit schaffe. Der Ausweitung von Leiharbeit und unterbezahlten Jobs erteilte er eine klare Absage. Seine Feststellung „Gute Arbeit heißt, davon leben zu können“, wurde mit viel Applaus bedacht.
„In den Kommunen erleben die Menschen, wie Gesellschaft funktioniert“, betonte Böhrnsen und kritisierte die Steuersenkungsversprechen der Bundesregierung, die die Kommunen in die Zwangslage versetzten, die ausbleibenden Einnahmen aus eigener Kraft zu ersetzen, was in vielen Orten zur Reduzierung der Fördermittel oder sogar Schließung von kommunalen Einrichtungen führe.

Böhrnsen äußerte zum Abschluss die Zuversicht, dass die Ergebnisse der verschiedenen Wahlen in diesem Jahr sich bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen fortsetzen. „Damit geben wir ein gutes Zeichen für Hannover und die Landtagswahlen 2013 und die im selben Jahr stattfindenden Bundestagswahlen!“
Im Anschluss nahmen die Gäste die Gelegenheit zu Gesprächen untereinander und mit dem Gast aus Bremen wahr.